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Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS)

Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) hat am 1. Januar 1995 ihren Namen bekommen. Vorher hieß sie Treuhandanstalt. Seit dem 1. Januar 2004 erledigt sie ihre Aufgaben nicht mehr selber. Das machen andere Unternehmen für sie.

Die BvS soll es nicht mehr lange geben, weil sie ihre Aufgaben dann erledigt hat. Seit 1. Juli 2008 ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Bonn daher als Abwicklerin eingesetzt und kümmert sich darum, dass die restlichen Aufgaben der BvS auch noch erledigt werden. Bei der BImA kümmert sich Frau Sabine Lorscheid um die Abwicklung.

Das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Wirtschaft und manchmal auch ein anderes Ministerium überwachen, dass die Arbeit der BvS richtig durchgeführt wird.

Rückblick

Die Treuhandanstalt gibt es seit dem 17.06.1990. Entstanden ist sie durch ein Gesetz, das „Treuhandgesetz der Volkskammer der DDR“ heißt.

Die Treuhandanstalt wurde gegründet, um die Unternehmen der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zu privatisieren. Die DDR gehört seit 1990 zur Bundesrepublik Deutschland. Die Unternehmen in der DDR gehörten größtenteils dem Staat. Privatisieren bedeutet, dass nicht mehr der Staat Eigentümer der Unternehmen sein soll, sondern private Personen. Unternehmen wurden privatisiert, damit sie wettbewerbsfähiger sind. Wettbewerbsfähig sein bedeutet, dass ein Unternehmen mit der Arbeit eines anderen Unternehmens mithalten kann. Manche Unternehmen in der DDR waren in einem so schlechten Zustand, dass man sie nicht mehr privatisieren konnte. Diese Unternehmen wurden aufgelöst.

Die Treuhandanstalt bzw. BvS hat noch andere Aufgaben. Sie verkauft Waldflächen und Felder und gibt Bürgern z.B. Grundstücke zurück, die während der Zeit der DDR enteignet wurden. Enteignung bedeutet, dass der Staat jemandem sein Eigentum entzieht. Außerdem kümmert sie sich um Flächen, die wegen Umweltverschmutzung bereinigt werden müssen. Schließlich verwaltet sie das Geld, welches den Parteien oder anderen Organisationen in der DDR gehörte und weist es zu einem großen Teil den neuen Bundesländern zu.

Die Treuhandanstalt hat im Jahr 1994 ihre wichtigsten Aufgaben erledigt. Deswegen hat man im Jahr 1995 beschlossen, die Aufgaben neu zu verteilen.

Die Aufgaben wurden von verschiedenen anderen Stellen erfüllt.

Die Stellen heißen:

• Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG), eine Tochtergesellschaft der BvS.

• die inzwischen privatisierte Treuhandliegenschaftsgesellschaft mbH (TLG).

• manche Aufgaben hat die Treuhandanstalt auch noch selber wahrgenommen

Die Treuhandanstalt hat einen neuen Namen bekommen: Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS)

Seit dem Jahr 2001 hat die Treuhandanstalt keine Aufgaben mehr selber wahrgenommen. Das machen nur noch andere Stellen für sie.

Seit dem Jahr 2004 hat die BvS keine Leitung und keine Mitarbeiter mehr. Es wurde eine Stelle bestimmt, die die BvS auflösen soll. Die Auflösung nennt man auch Abwicklung. Das ist seit 2001 die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Bonn. Seit 1. Januar 2021 ist Frau Sabine Lorscheid für diese Aufgabe zuständig. Sie ist Ansprechperson für die Abwicklung.

Wenn man etwas über die Treuhandanstalt und ihre Arbeit erfahren möchte, kann man das in dem Buch mit dem Titel „Schnell privatisieren, entschlossen sanieren, behutsam stilllegen“ (ISBN- Nr. 3-932661-40-0)“ nachlesen.

Geschäftsbesorger der BvS:

Die BvS muss noch einige Aufgaben erledigen. Da sie aber aufgelöst werden soll, übernehmen andere Stellen die Aufgaben. Diese Stellen nennt man Geschäftsbesorger.

Die BvS übernimmt nur noch hoheitliche Aufgaben selber. Hoheitliche Aufgaben sind staatliche Aufgaben.

Ansprechpartner für die Bereiche Reprivatisierung (Rückgabe von Grundstücken/Häusern) und Vertragsmanagement, Verwertung und Verwaltung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen (und Verkauf von Wäldern und Feldern) sind:

Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG)

Schönhauser Allee 120

10437 Berlin

Die BVVG ist eine Tochtergesellschaft der BvS

Telefon: 030 4432-0

E-Mail: pr@bvvg.de

Ansprechpartner für die Bereiche Abwicklung, PMO-Vermögen und Titelmanagement (Auflösung von Unternehmen, Gelder der Parteien und Organisationen der DDR und Gerichtsverfahren) sind:

KBS Kleine Benschkowsky Schlosser Rechtsanwälte GbR

Reinhardstraße 31

10117 Berlin

Telefon: 030 3229522-0

E-Mail: info@kbs-law-berlin.de